Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

 

In einer freien Gesellschaft ist Zensur untersagt. In Deutschland ist das geregelt über oben zitierten Artikel 5 des Grundgesetzes. Wie bringt man also nichtsystemkonforme Stimmen zum Schweigen? Willkommen im 21. Jahrhundert.

 

Zensur-Outsourcing

Wegen des Verbotes der staatlichen Zensur wird diese heutzutage ausgelagert an private Unternehmen. BigTech, die großen Sozialen Netzwerke und Informationsplattformen wie Facebook, Twitter, Google oder Youtube senken nicht systemkonformen Content algorithmisch in der Sichtbarkeit – ein Euphemismus für Zensur. Und so können die Regierungen ihre Hände in Unschuld waschen und behaupten: „Eine Zensur findet nicht statt, ist ja alles noch da.“ Ja es ist noch da, aber nicht sichtbar. Das ist auch eine feine juristische Definitionssache.

 

Hate-Speech

Um einen Grund für die Zensur zu konstruieren wurde der Begriff „Hate-Speech“ – Hassrede – entwickelt. Dieser ist bewusst unscharf gehalten, so dass die Mächtigen alles, was ihnen nicht genehm ist, als Hate-Speech deklarieren können. Es handelt sich dabei nicht etwa um Straftatbestände, wie Verleumdung, Beleidigung oder üble Nachrede. Nein, Hate-Speech ist alles, was die privaten Zensurunternehmen dazu deklarieren – um es dann zu zensieren. Bei uns in Deutschland sind das zum Beispiel zwielichte Unternehmen wie die Amadeu-Antonio-Stiftung – finanziert von den Eliten. Spender sind unter anderem das Bundesfamilienministerium, die Freudenberg Stiftung, SAPdie Ford Foundation die Open Society Foundation des US-Milliardärs George Soros.

 

Fact-Checking

Ein weiterer Vorwand für Zensur sind sogenannte Fake-News. Also Nachrichten, die unwahr sind. Und wer definiert die Wahrheit™? Genau. Die privaten Zensurunternehmen, wie z.B. correctiv in Deutschland, ebenfalls finanziert von elitären Netzwerken wie z.B. OSF (Soros), der Rudolf-Augstein-Stiftung, Deutsche Bank oder der Bundeszentrale für politische Bildung und die Regierung. Correctiv und andere betreiben sogenanntes Fact-Checking. Dort werden aber meist nur Strohmänner verbrannt und ein Denkrahmen für den Leser geliefert. Und es ist klar, dass es nicht um Wahrheitsfindung geht, sondern einzig und allein darum ungewünschte Fakten abzuwürgen. David Schraven, der hochbezahlte Chef von correctiv hat in einem Interview gesagt, dass die klassischen Mainstreammedien von der Zensur ausgenommen sind. Hier wird schnell klar, dass die Entitäten welche entscheiden welche Nachrichten im Internet zensiert werden neben Elitennetzwerken der Superreichen von der Regierung finanziert werden. So umgeht die Regierung Artikel 5 des Grundgesetzes und kann trotzdem dafür sorgen kritische Inhalte unsichtbar zu machen.

 

Der internationale Zensurkomplex

Bei dem internationalen Komplex handelt es sich nicht etwa um ein Unternehmen, sondern ein Netzwerk aus privaten Zensurunternehmen. Die wichtigsten sind Poynter, PolitiFact, International Fact Checking Network, Snopes und in Deutschland correctiv und die Amadeu-Antonio-Stiftung. Und diese Unternehmen sind alles andere als neutral. Sie werden natürlich finanziert. Und die Finanziers geben die Marschrichtung vor. Ein Name taucht immer wieder auf. George Soros finanziert alle oben genannten Unternehmen, so sie denn ihre Finanzierung offenlegen (Snopes legt seine Finanzierung nicht offen).

 

Alternativen

Es besteht der Wunsch nach freier Meinungsäußerung. Es gibt Orte an denen man noch frei sprechen kann (z.B. 4Chan oder Gab), aber diese stehen unter schwerem Beschuss durch das Establishment. Deswegen zeichnet sich immer mehr der Bedarf für eine zensurresistentes Internetinfrastruktur ab.

Freiheit gibt es nicht umsonst, wir müssen sie uns verdienen.

 

Bildquelle: Julian Kliner – CC BY-NC 2.0

 

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